Rundfunkbeitragserhöhung in Planung: Was bedeutet das für deutsche Haushalte?
Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke kündigte beim „Forum Bildungsperspektiven“ an, dass eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland bevorsteht. Trotz eines Gesamtetats von mehr als 10 Milliarden Euro für ARD, ZDF und Deutschlandradio betonte Gniffke die Notwendigkeit einer Beitragserhöhung, um mit Streaming-Giganten wie Netflix und Amazon Prime mithalten zu können.
Seit August 2021 beträgt der Rundfunkbeitrag in Deutschland 18,36 Euro pro Monat. Im Gegensatz dazu planen andere Länder wie Frankreich und Österreich, ihre Rundfunkgebühren zu reduzieren oder abzuschaffen. In Deutschland könnte der Beitrag jedoch auf bis zu 25,19 Euro pro Monat ansteigen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender benötigen offenbar zusätzliche finanzielle Mittel, um in neue Technologien zu investieren, die als Schlüssel für die Zukunft des Rundfunks angesehen werden. Gemeinsam mit ZDF und Deutschlandradio soll ein "Marktplatz für alle deutschen Medien" geschaffen werden, der "mehrere Hundert Millionen Euro" erfordert.
Laut internen Strategiepapieren, auf die sich der Business Insider beruft, rechnen die Intendanten mit einer monatlichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 1,48 bis 4,76 Euro für die Zeit von 2025 bis 2028. Die endgültige Entscheidung über die Beitragshöhe liegt jedoch bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) und den Länderparlamenten.
Derzeit läuft die Anmeldephase der Sender bei der KEF zur Festlegung künftiger Beiträge. Die KEF wird auf Basis der ermittelten Bedarfe eine Empfehlung für die Rundfunkgebühr aussprechen, und die Länderparlamente werden anschließend die finale Entscheidung treffen. Die Prüfung der Anträge sollte bis Ende 2023 abgeschlossen sein, wobei eine Entscheidung erst im Jahr 2024 erwartet wird.
Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass die Länderparlamente die Empfehlungen der KEF in der Regel übernehmen. Seit 2021 ist dies sogar verpflichtend, es sei denn, alle Bundesländer sprechen sich dagegen aus.
